Wahlmanipulation in Schechen
17.815 Euro - Geschwister Weiss müssen blechen
Schechen - Die Geschwister Weiss bekamen nun die Rechnung für ihre Wahlmanipulation der Kommunalwahlen 2014. Die Wiederholung der Wahl geht somit auf Kosten des Geschwisterpaares.
Zahlungsaufforderung mal anders: Wie Radio Charivari berichtet, haben die Geschwister Weiss jetzt die Rechnung für die wiederholte Gemeinderatswahl in Schechen erhalten. Genau 17.815 Euro und 77 Cent will die Gemeinde von den Unternehmern zurück haben.
Damit hat die Gemeinde ihre Ankündigung wahr gemacht, den Geschwistern nach deren Wahlmanipulation die Wahl in Rechnung zu stellen. Man habe sich mit der Rechtsaufsicht des Bayerischen Gemeindetags abgesprochen, sagt ein Gemeindesprecher gegenüber dem OVB. Es gebe zudem einen ähnlichen Fall, an dem man sich orientiert habe. Die Weiss-Geschwister haben jetzt zwei Wochen Zeit, den Betrag an die Gemeinde zu zahlen.
Den Geschwistern wird vorgeworfen, bei der Kommunalwahl 2014 Briefwahlunterlagen manipuliert zu haben. Der Termin für den Prozessbeginn wurde im Vorfeld mehrmals verschoben. Die neu beantragten Strafbefehle wurden schließlich vom Geschwisterpaar Weiß akzeptiert.
Mehrmals berichtete rosenheim24.de über die Wahlmanipulation des Schechener Geschwisterpaares. Einen Prozess gegen Georg und Birgit Weiss wird es demnach nicht geben.