Versammlungen und Protestaktionen am Donnerstag
Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ halten München in Atem - Polizei zieht Bilanz
München - Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Donnerstag ihre Drohungen wahr gemacht und sich an verschiedenen Orten in München auf die Straßen geklebt. Die Aktivisten hatten schon vor Tagen angekündigt, die Landeshauptstadt ab dem Donnerstag zur „Protesthochburg“ ihrer Bewegung zu machen.
Update, 17.53 Uhr - Polizei München zieht Bilanz
Die Pressemeldung im Wortlaut:
Wie bereits berichtet, kündigte die Vereinigung „Letzte Generation“ öffentlich an, ab heute, 24.08.2023, in München mehrere Protestaktionen durchzuführen. In diesem Zusammenhang kam es nach derzeitigem Stand zwischen 08:00 und 16:00 Uhr im Stadtgebiet zu mehreren nicht angezeigten Versammlungen und damit einhergehenden Blockadeaktionen durch Klimaaktivisten. Durch Einsatzkräfte konnten vor Ort mehrere Blockadeaktionen verhindert werden. An insgesamt 8 verschiedenen Örtlichkeiten kam es bis 16 Uhr zu insgesamt 12 Blockadeaktionen. Teilweise klebten sich mehrere Personen auf Fahrbahnen der folgenden Örtlichkeiten an:
- Sonnenstraße, nördliche Fahrtrichtung / Karlsplatz
- Sonnenstraße, südliche Fahrtrichtung / Prielmayerstraße
- Trappentreustraße, nördliche Fahrtrichtung / Landsberger Straße
- Trappentreustraße, südliche Fahrtrichtung / Landsberger Straße
- Europaplatz (Friedensengel)
- Königinstraße / Von-der-Tann-Straße
- Thomas-Wimmer-Ring, nördliche Fahrtrichtung
- Elsenheimer Straße, nördliche Fahrtrichtung / Landsberger Straße
Mehrere Versammlungsteilnehmer mussten unter anderem durch spezialisierte Einsatzkräfte der Münchner Polizei abgelöst und anschließend von der Straße verbracht werden. Der überwiegende Teil der Personen wurde jeweils nach Beendigung der kriminalpolizeilichen Maßnahmen vor Ort wieder entlassen. Zum aktuellen Zeitpunkt befinden sich noch mehrere Personen in der polizeilichen Sachbearbeitung.
Nach derzeitigem Stand wurden von etwa 80 Personen die Identitäten festgestellt. Die Münchner Kriminalpolizei ermittelt gegen mehrere Personen u. a. wegen Nötigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Der Polizei wurden bislang keine Übergriffe durch Verkehrsteilnehmer auf Aktivisten angezeigt. Hinweisen, wonach es zu einer Nötigungshandlung gegen Aktivisten gekommen sein soll, wird noch nachgegangen. Auch ein Hinweis, wonach eine Person beim Verbringen von der Fahrbahn durch Einsatzkräfte verletzt worden sei, konnte bislang nicht verifiziert werden und wird geprüft.
Obwohl die Maßnahmen durch die Einsatzkräfte sehr zügig getroffen werden konnten, kam es durch die Blockadeaktionen teilweise zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Insbesondere im Bereich der Trappentreustraße mussten in diesem Zusammenhang durch die Münchner Polizei umfangreiche Verkehrsmaßnahmen getroffen werden.
Bei dem Einsatz waren mehr als 200 Polizeibeamte eingesetzt. Da mit einer Fortführung der Aktionen zu rechnen ist, bittet die Münchner Polizei die Verkehrsteilnehmer weiterhin um Gelassenheit und empfiehlt, wo möglich, auf die öffentlichen Verkehrsmittel auszuweichen.
Pressemeldung Polizei München
Update, 11 Uhr - Klimaaktivisten blockieren Straßen in München
Sie wollen München zur „Protesthochburg“ machen: Mit mehreren Blockaden hat die Klimaschutzgruppe Letzte Generation am Donnerstag den Verkehr im Zentrum der Landeshauptstadt teilweise zum Erliegen gebracht. Rund 25 Menschen haben sich nach Polizeiangaben an sechs Standorten zum Teil auf die Straße geklebt und so den Verkehr blockiert. Aktuell wird auch eine „größere Aktion“, so die Polizei, an der Landsberger Straße Ecke Friedenheimer Brücke abgehalten.
Die Aktivisten demonstrierten unter anderem auch am Stachus sowie auf der Maximilianstraße im Zentrum der Stadt. Die Polizei leitete den Verkehr um und löste die Blockaden auf.
Die als „Klima-Shakira“ bekannt gewordene Anja Windl hat sich kurz nach der Blockade an der Trappentreustraße gegenüber der tz geäußert. Es könne nicht einfach zugesehen werden, wie die Welt sich um drei Grad erhitze. Außerdem höre man in „Sonntagsreden“ von Seiten der Politik viel, umgesetzt würde jedoch kaum etwas, wie unser Partnerportal merkur.de berichtet.
Die Aktivisten teilten zu ihren Aktionen außerdem mit, mehr als 50 Protestierende würden Straßen in München blockieren. Die Gruppe will mit den Aktionen vor und während der Auto- und Verkehrsmesse IAA München „wochenlang zur Protesthochburg“ machen und so „den Verfassungsbruch der Bundesregierung ins Licht der Öffentlichkeit rücken“. Auch von drohendem Präventivgewahrsam, Strafverfahren oder Bußgeldern ließen sie sich nicht aufhalten, hieß es weiter.
Die Münchner Polizei war am Donnerstag laut ihres Sprechers Andreas Franken mit mehr Beamten als sonst im Einsatz. Sie könnten aber nicht an allen Orten gleichzeitig sein, sagte Franken dem Sender Bayern 2. Im Vorfeld hatte die Polizei angekündigt, bei Blockadeaktionen, Sachbeschädigungen und anderen Straftaten konsequent einzuschreiten, mit Blick auf die Versammlungsfreiheit aber mit Augenmaß zu agieren. Autofahrer sollten die Innenstadt laut Polizei vor allem am Donnerstag meiden und auf den öffentlichen Nahverkehr umsteigen.
Update, 9.56 Uhr - Auseinandersetzungen in München
Laut Augenzeugen gab es rund um die laufende Blockade an der Von-der-Tann-Straße in München teils heftige Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und Taxifahrern sowie Lkw-Fahrern, wie unser Partnerportal merkur.de berichtet. Demnach sei es auch beinahe zu Handgreiflichkeiten gekommen.
Erstmeldung:
Die Warnung galt seit Tagen, heute wird es ernst für München: Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben sich an verschiedenen Orten in der Landeshauptstadt auf Straßen geklebt. Acht Menschen hätten sich auf die Landsberger Straße geklebt, fünf Menschen auf die Prinzregentenstraße und mehrere Menschen auf den Karlsplatz (Stachus), sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. Die Polizei sei vor Ort, der Verkehr werde umgeleitet.
Eine erste Aktion fand demnach am Stachus Ecke Prielmayerstraße statt, es folgte die nächste Aktion direkt am Stachus. Während die Aktivisten dort bereits nach und nach von der Fahrbahn entfernt worden waren, machten sich Meldungen breit, dass weitere Aktionen in München starten - zum Beispiel an der Kreuzung Landsberger Straße/Trappentreustraße sowie am Friedensengel. Augenzeugen berichten von einer „aufgeheizten Stimmung“.
⚠️ „Die für uns so wichtige Grundrechte sind heute durch die Klimakatastrophe gefährdet, alles was uns lieb und wichtig ist, steht auf dem Spiel:
— Letzte Generation (@AufstandLastGen) August 24, 2023
Die Würde des Menschen, unsere Demokratie, unser Rechtsstaat, die Freiheit.“
Wolfgang Metzeler-Kick (48) pic.twitter.com/gvDhAatsnm
Die Klimagruppe hatte in den vergangenen Tagen angekündigt, „München wochenlang zur Protesthochburg machen“ zu wollen. Die Blockaden am Donnerstag sollten vor allem in der Innenstadt stattfinden. Dabei werde die Gruppe jedoch auf Rettungsgassen achten, teilten die Aktivisten mit.
Münchner Autofahrern könnte also eine Zeit der Überraschungen bevorstehen. Zumindest sind in Bayern noch Schulferien und viele verreist - erfahrungsgemäß ist das auch im Münchner Berufsverkehr zu spüren.
In #München legt die @AufstandLastGen gerade den Verkehr lahm... Bayern soll "Protesthochburg" für #Klimaprotest werden pic.twitter.com/mgorASg71M
— Christoph Söller (@SerChristoph) August 24, 2023
Die Polizei in München hatte sich schon am frühen Morgen im Stadtgebiet verteilt, um auf erste Protestaktionen der „Letzten Generation“ reagieren zu können.
In den vergangenen Tagen hatte die Gruppe in Würzburg, Nürnberg und Regensburg Straßen blockiert. Mehrere Mitglieder waren deshalb im Nachhinein in längeren Gewahrsam genommen worden.
mz
