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Aus der Bürgerversammlung

„Müssten Kredite aufnehmen“: Warum in Bergen große Investitionen in die Feuerwehr nötig sind

Ein Feuerwehrfahrzeug mit Drehleiter
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Ein Feuerwehrfahrzeug mit Drehleiter. (Symbolfoto)

Bei der Bürgerversammlung in Bergen waren neben mangelnden Kindergartenplätzen auch die Finanzen der Kommune ein zentrales Thema. Gerade im Bereich der Feuerwehr kommen offenbar hohe Investitionen auf Bergen zu.

Bergen – „Uns geht es gut in Bergen. Wir haben alles, was wir uns leisten können und für sinnvoll empfinden“, betonte Bürgermeister Stefan Schneider (Bündnis 90/Die Grünen) in der sehr gut besuchten Bürgerversammlung im Festsaal. Basis dafür sind die Finanzen der Kommune: Der Haushalt der Gemeinde sei solide und es werde gut gewirtschaftet.

Laut Schneider wurden 2022 im Verwaltungshaushalt 12,1 Millionen Euro an Einnahmen und 9,35 Millionen Euro an Ausgaben verbucht. Dies bedeute, dass weit über zwei Millionen an den Vermögenshaushalt übergehen, so Schneider. Derzeit gebe es eine Rücklage von 3,25 Millionen Euro. „Die werden wir in den nächsten Jahren auch brauchen“, betonte er. Die Schulden belaufen sich insgesamt auf 6,36 Millionen Euro. Wie der Bürgermeister erklärte, wurde in den letzten Jahren viel investiert, unter anderem in die Sanierung des 200 Jahre alten Schlackenhauses des ehemaligen Eisenhüttenwerks Maxhütte Bergen, in den katholischen Kindergarten wie auch in die Kläranlage.

Nicht gerechnet mit der Entwicklung

Derzeit habe die Kommune rund 4900 Einwohner, ebenso viele wie im Jahr 2013. Laut Prognose werde Bergen lediglich um 30 Bürger wachsen, obwohl sich die Geburtenzahlen in den letzten beiden Jahren mit jeweils 49 stark erhöht haben (vorher 36), so Schneider. Im Bereich der Kinderkrippe habe man nicht mit dieser Entwicklung gerechnet. 2013 wurden 18 Plätze geschaffen, später im katholischen Kindergarten eine weitere Gruppe mit 15 Plätzen aufgebaut und letztlich im Gemeindekindergarten eine zusätzliche Krippengruppe installiert, alles ohne wirklichen Bedarf – „und nun reichen die Plätze kaum“. Im Kindergartenbereich stehen 125 Plätze zur Verfügung, „fünf bis sechs Familien werden aber keinen bekommen können“, bedauerte der Bürgermeister.

Vier Plätze für Bergener Kinder reserviert

Schneider verwies auf den Waldkindergarten, der auch bereits von der Gemeinde genehmigt wurde und in dem weitere 15 bis 20 Plätze geschaffen werden. Nun stelle sich noch die Frage, wo der Waldkindergaren realisiert wird. Erfreulich sei die Nachricht, dass der Kindergarten Vachendorf vier Plätze für Bergener Kinder reserviert.

Was ihn besonders umtreibe, „ist die Forderung des Landratsamtes, dass wir unverzüglich eine Feuerwehrdrehleiter anzuschaffen haben“, erklärte Schneider. Der Bescheid habe die Gemeinde vor weinigen Tagen erreicht. „Die Gemeinde soll in den nächsten Wochen eine Drehleiter anmieten und dann in die Beschaffung gehen.“

Notwendig sei dies, so die Argumentation, weil einige Gebäude – erstellt zwischen 1972 und 1976 – so hoch seien, dass Menschen im Brandfall nur mit der Drehleiter gerettet werden könnten. „Die Schiebeleiter, die dies ermöglicht, wurde 2021 außer Dienst gestellt, weil sie verrostet war. Mit einem Aufwand von 25.000 Euro hätte sie aber repariert werden können“, kritisierte Schneider. Eine Schiebeleiter sei aber als Rettungsgerät nicht einsetzbar, da zu viele Aktive benötigt und der Aufbau zu lange dauere.

„Wir diskutieren hier um eine Hilfsfrist von zwei bis drei Minuten“, erläuterte Schneider. Die Drehleitern aus Siegsdorf oder Grassau würden nur drei Minuten länger benötigen, um Bergen zu ereichen. Eine neue Drehleiter koste aber rund 900.000 Euro.

Feuerwehrhaus soll erneuert werden

Auch das Feuerwehrhaus, so die Meinung der Behörden, entspreche nicht mehr der DIN-Norm, führte der Rathauschef aus. Das heiße, die Kommune brauche ebenso ein neues Feuerwehrhaus. „Nach der derzeitigen Kostenentwicklung sprechen wir von acht bis zehn Millionen Euro, und wenn der Hochwasserschutz noch hinzukommt, bedeutet das 15 Millionen Euro für die Gemeinde Bergen“, rechnete Schneider vor. „Dafür müssten wir Kredite aufnehmen.“ Bislang seien alle Schulden rentierlich, die sich kontinuierlich durch Mieten abzahlen. Hier aber seien es Schulden, die die Bürger stemmen müssten. Entweder verzichte die Gemeinde auf freiwillige Leistungen oder erhöhe die Steuern – die Grund- und Gewerbesteuer. Mit der Forderung des Landkreises werde sich der Gemeinderat in der anstehenden Sitzung befassen.

Die Öffnung des Freibads sei für ihn heuer eins der höchsten Ziele, versicherte Schneider. Leider habe der Bademeister gekündigt und seit geraumer Zeit werde nach einem Ersatz – notwendig für den Betrieb des Freibads mit Sport-Schwimmbecken – sowie nach einem Betreiber für den Kiosk gesucht. Im Januar schien das Problem gelöst und Bademeister und Kioskbetreiben gefunden. Doch nun sei die Gemeinde erneut auf der Suche.

Parallel zur Suche nach geeignetem Personal wurde laut Schneider auch eine Kanzlei beauftragt, ein Sicherheitskonzept zu erarbeiten, um das Schwimmbad so zu optimieren, dass die strafrechtliche Haftung der Kommune so weit wie möglich ausgeschlossen werden kann. Die Konsequenz sei, dass das Schwimmbad ohne Eintritt aber auch ohne Badeaufsicht geöffnet werden kann.

Der große Holzsstadel auf dem Gelände des ehemaligen Eisenhüttenwerks Maxhütte soll wie Schlackenhaus und Kassierhaus ebenfalls hergerichtet werden.

Straße wird über Wochen voll gesperrt

Die Kreisstraße TS 6 werde ab Ortsende Bergen bis zur Kreuzung in Bernhaupten auf einer Länge von 1,2 Kilometern saniert und im Bereich der Schlagbachbrücke um 60 Zentimeter gehoben, um bei Starkregen nicht überspült zu werden, kündigte Schneider an. Für die Maßnahme seien zwölf Wochen – von 11. April bis zum 28. Juli – veranschlagt worden. Wann letztlich die Baumaßnahme beginne, sei noch ungewiss. Gebaut werde in drei Abschnitten mit Vollsperrung der TS 6 und Umleitung über die TS 3 und TS 5.

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Straßenlärm, bedingt durch die Autobahn und Kreisstraße, verhindere das Bauen im Ortsteil Holzhausen. Eine Lärmkartierung wurde gemacht und der Lärm als gesundheitsgefährdend eingeschätzt. Somit gebe es dort, obwohl viele Familien warten, kein Baurecht. Derzeit laufe die Lärmkartierung Schiene. Schneider betonte, dass diese Lärmarten nicht addiert werden, sondern Schiene, Autobahn und Kreisstraße getrennt betrachtet werden. Die Gemeinde werde eine Stellungnahme abgeben. Zu den Bürger gewandt meinte, er „beteiligt euch auch, macht Einsprüche“. Hinweise zur Öffentlichkeitsbeteiligung gibt es auf der Homepage der Gemeinde.

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