Nachträgliche Entscheidung
Neuer Mobilfunkmast: Warum Siegsdorf dem Projekt in Unterwelln nun doch zustimmt
In Hinterwelln kann die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) nun doch einen neuen Mobilfunkmast errichten. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Siegsdorfer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Dies jedoch mehr oder weniger, weil er keine andere Wahl hatte.
Siegsdorf –Die Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) hatte bereits im Mai 2021 bei der Gemeinde einen Bauantrag zum Neubau eines 30 Meter hohen Mastes mit Outdoortechnik und den Rückbau der seit 1983 bestehenden Mobilfunk-Anlage gestellt. Um sein eigenes Mobilfunkkonzept und die Aufstellung des „Teilflächennutzungsplan Mobilfunk“ nicht auszuhebeln, hatte der Gemeinderat im Juli 2021 dazu vorsorglich das gemeindliche Einvernehmen verweigert.
Nachdem der angestrebte Dialog der Verwaltung mit den Betreibern keinen Erfolg gebracht hatte, ergänzte der Gemeinderat den Flächennutzungsplan im April 2022 um den Bereich Hinterwelln und stellte für das Projekt beim Landratsamt einen Zurückstellungsantrag.
Empfehlungen der Planer folgen
In der Zwischenzeit kristallisierte sich aber heraus, dass keine städtebaulichen Gründe vorlagen, um eine solche Zurückstellung auf rechtlich sichere Füße zu stellen. Das Landratsamt hätte deswegen das Einvernehmen der Gemeinde Siegsdorf ersetzen können.
Nachdem auch das Büro Dr. Herkner, welches die Gemeinde in Mobilfunkfragen rechtlich berät, Siegsdorf empfahl, den Klageweg zu meiden, aber einen Gemeinderatsbeschluss anzustreben, stand das Thema erneut auf der Tagesordnung des Gremiums. Der Bauausschuss hatte zuvor vorgeschlagen, den Empfehlungen des Büros und der Planer zu folgen.
Einstimmiges Einvernehmen erteilt
Der Gemeinderat erteilte daher einstimmig Stimmen das gemeindliche Einvernehmen zur vorgelegten Planung, welche den Neubau eines Schleuderbetonmastes mit 29,73 Metern Höhe und Outdoor-Technik sowie den Rückbau der bestehenden Mobilfunkanlage mit Technik und Treppenanlage umfasst. Der Antrag auf Zurückstellung der Planung wurde zurückgezogen.