Am Samstag, 25. Januar im Zeitraum von 10 - 14 Uhr, wurde ein Infostand von der Partei AfD in der Rosenheimer Fußgängerzone (Max-Josefs-Platz) abgehalten. Der Stand wurde im Vorfeld seitens der Stadt Rosenheim im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis für die innerstädtische Fußgängerzone genehmigt.

In der Zeit von 11 bis 13 Uhr, fand eine Demonstration im Bereich der Heilig-Geist-Straße / Max-Josefs-Platz statt. Diese Versammlung wurde von der Stadt Rosenheim verbeschieden. Nach Schätzung der Polizei, nahmen dort mit Beginn gegen 11 Uhr, rund 200 Personen teil. Die Versammlung hatte das Thema „Demokratie schützen -Darum geht es uns im Wahljahr“.

Gegen 12.30 Uhr splitterte sich eine Personengruppe von rund 100 von dieser Versammlung ab. Die Gruppierung ging daraufhin in Richtung des rund 200 Meter entfernten Infostandes der Partei AfD. Dort kam es zu mehreren Wortgefechten und verbalen Auseinandersetzungen unter den jeweiligen Gruppierungen und Personen.

Hinzugezogene Kräfte der Rosenheimer Polizei, trennten die Gruppierungen. Die Einsatzkräfte verwiesen die rund 100 hinzugekommenen Personen zum Stand der AfD durch Wegschieben bzw. Wegdrücken, nach vorheriger Durchsage und Belehrung. Anschließend kam es zu einer spontanen Sitzblockade vor dem Infostand der AfD. An der Sitzblockade nahmen rund 50 Personen teil.

Die Einsatzkräfte der Polizei trafen Maßnahmen, zur Trennung der beiden Gruppierungen. Ziel war eine Verhinderung bzw. Unterbindung von weiteren Zusammentreffen, mit möglichen körperlichen Auseinandersetzungen. Dieses Ziel konnte durch hinzugezogene Unterstützungskräfte, darunter auch Beamte der Bundespolizei, erreicht werden. Derzeit liegen der einsatzleitenden Rosenheimer Polizei, keine Erkenntnisse von strafrechtlichen Vorfällen vor.

Gegen 14 Uhr erfolgte der Abbau des Infostandes der AfD. Anschließend entfernten sich auch die anwesenden Personen, die sich zuvor zum Infostand bewegt hatten.

Aufgrund der nicht angezeigten Versammlung, der zum Stand der AfD marschierten Gruppierung, wurden entsprechende Ermittlungen aufgrund eines Verstoßes nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz eingeleitet.

Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim

Erstmeldung, 13.59 Uhr – Sitzblockade vor AfD-Infostand

Aufregung am Rosenheimer Max-Josefs-Platz am Samstagnachmittag. Dort hat die Alternative für Deutschland einen Informationsstand aufgebaut. Daraufhin formierte sich offenbar eine Gegenbewegung. Laut Informationen der OVB-Heimatzeitung eskalierte die Situation. Der Stand wurde unter anderem mit einem Sitzstreik blockiert. Es kam zu einem Polizei-Einsatz, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.

Die Beamten trennten Partei-Anhänger und Demonstranten. Gegen 14 Uhr scheint die Situation sich entspannt zu haben. Die Polizei aus Rosenheim will im weiteren Tagesverlauf in einer Pressemitteilung über die Vorfälle am Max-Josefs-Platz informieren, wie es gegenüber dem OVB weiter hieß. (nt)