Bürgermeister muss früher als gedacht Sondersitzung abhalten
Stadtrat „unverzüglich“ einberufen – Enden die Zukunftspläne zum Aiblinger Jahnstadion abrupt?
Der Sportplatz Jahnstraße in Bad Aibling bleibt ein absolutes Reizthema. Nachdem der Bürgermeister zuletzt bereits heftige Kritik einstecken musste, erzwingen einige Stadträte nun eine Einberufung des Gremiums. Steht eine Entscheidung zur Zukunft der Sportstätte nun kurz bevor?
Bad Aibling – SPD-Stadtrat Richard Lechner will dafür sorgen, dass alle Planungen zur Zukunft des Jahnstadions in Bad Aibling sofort gestoppt werden. Mit seinem Antrag „auf unverzügliche Einberufung des Stadtrats“ will er erreichen, dass das Gremium früher als gedacht darüber entscheiden muss.
Entscheidung binnen zwei Wochen
Lechner nimmt damit Bezug auf den Antrag vom 16. August, wonach alle „Planungen und Vorbereitungen zur Baulandausweisung und Verwertung des Sportplatzes Jahnstraße einzustellen“ sein. Laut Gemeindeordnung kann der Stadtrat zur besagten Entscheidung nun unverzüglich einberufen werden, wenn dafür Unterschriften von mindestens einem Viertel des Gremiums vorliegen.
Laut Lechner habe man mehr Unterschriften als nötig beim Bürgermeister eingereicht. „Die Sitzung muss laut Gesetz spätestens am 14. Tag nach Eingang des heute übergebenen Verlangens stattfinden“, heißt es in dem auf den 20. September datierten Schreiben an den Rathauschef. Doch warum muss es jetzt so schnell gehen?
Zur Zukunft des Jahnstadions – Erhalt oder eventuell Bebauung – entbrannten zuletzt heiße Diskussionen. Aus Sorge, die Stadtverwaltung würde eigenmächtig Pläne zur Verwertung oder Bebauung des Sportplatzes in der Jahnstraße vorantreiben, hatten sich einige Stadträte äußerst kritisch geäußert und die Bedeutung der traditionsreichen Sportstätte betont.
Antragssteller wollen Stadt unnötige Planungskosten ersparen
Auslöser der Aufregung war auch hier Stadtrat Richard Lechner, der während einer Sitzung Ende Juni Bürgermeister Schlier vorwarf, er hätte hinter dem Rücken des Gremiums Architekten und Fachleute beauftragt, noch bevor das Thema im Stadtrat diskutiert wurde. Schlier erklärte damals, dass es seitens der Verwaltung „nur Vorüberlegungen“ gebe. Man mache sich lediglich grundsätzliche Gedanken, beraten und entschieden werde selbstverständlich alles im Stadtrat. In den Überlegungen gehe es nicht nur um das Jahnstadion, sondern auch um den Sportpark auf dem ehemaligen US-Areal.
Doch auch die angekündigte Sondersitzung im Oktober zu dem Themenkomplex genügte dem Stadtrat Lechner nicht. Auf OVB-Nachfrage begründete er den jetzigen Antrag auf Einberufung des Stadtrates damit, dass man der Stadt weitere unnötige Planungskosten ersparen möchte.
„Wir sind zuversichtlich, dass der Antrag von der Mehrheit des Stadtrats mitgetragen wird.“ Ohnehin bezeichnete es Lechner als „Unfug, dass etwas so Gravierendes angeleiert wird, ohne davor den Stadtrat mit einzubeziehen“. Doch wie geht es nun weiter? Am 29. September findet die nächste planmäßige Stadtratssitzung statt. Wann nun genau über das Thema Jahnstadion entschieden wird, ist noch nicht klar.
Bürgermeister Schlier machte auf OVB-Anfrage jedoch deutlich, dass die Einberufung einer Sondersitzung rein rechtlich möglich sei, da die notwendige Anzahl von Stadträten unterschieben hat. „Ich werde selbstverständlich innerhalb der gesetzlichen Frist diese Sondersitzung abhalten.“ Schlier bedauert, dass sich der der Stadtrat nicht wie im Oktober geplant „intensiv mit der zusammenhängenden Thematik Jahnstadion und Sportpark“ befassen kann.
Bis dahin hätten alle Stadträte ausreichend Zeit gehabt, sich mit dieser Gestaltungs- und Entwicklungsidee zu befassen, was im Übrigen Schliers Verständnis der Aufgabe von Stadträten sei. „Jetzt wollen die Antragsteller im Hauruckverfahren ohne detaillierte Informationen ein Denk- und Gestaltungsverbot für die Zukunft vieler Aiblinger Sportvereine (aus rein politischen Gründen) erzwingen“, so Schlier.
Bislang gebe es nur Mutmaßungen und Spekulationen zu Überlegungen, nicht mehr. „Wir wollten ohne Zeitdruck eine Idee präsentieren und diese im Gremium, aber auch mit den Betroffenen Sportvereinen diskutieren.“ Wichtig sei, Bad Aiblings Sportstätten zukunftsfest zu machen und darum, ein Hallenbad nicht aus den Augen zu verlieren.
Schlier: „Eine faire Chance geben“
Die betroffenen Aiblinger Vereine samt Mitglieder hätten das Recht, dass Ideen für ihre Belange, für die Verbesserung des Angebots für Vereins- und Breitensport und jetzt anstehende Sanierungsaufgaben ergebnisoffen und lösungsorientiert diskutiert werden. „Ich rufe daher alle Stadträtinnen und Stadträte auf, der Konzeptskizze eine faire Chance zu geben“, betont Schlier. Der Stadtrat bestimme alle Einzelschritte, sei frei, Überlegungen aufzugreifen oder eben nicht. „Wir sollten es jedoch vermeiden, eine Tür voreilig zuzuschlagen.“
