Großangelegte Polizeiaktion in Bayern
Polizei geht hart gegen antisemitische Hetze vor – Durchsuchung auch im Kreis Rosenheim
Großangelegte Aktion gegen judenfeindliche Straftaten in Bayern: Ermittler durchsuchten am Dienstag (12. November) Wohnungen in mehreren Regionen, auch in Rosenheim. Beschuldigte stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken antisemitische und volksverhetzende Inhalte verbreitet zu haben.
Landkreis Rosenheim/München – Am Dienstag (12. November) führte die Polizei im Rahmen eines großangelegten Aktionstags gegen antisemitische Straftaten bayernweit Durchsuchungen - auch im Kreis Rosenheim - durch. Die Ermittlungen, die unter der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft München und des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) standen, richteten sich gegen insgesamt 19 Personen, die verdächtigt werden, antisemitische, volksverhetzende und extremistische Inhalte im Internet verbreitet zu haben.
Polizeiaktion gegen antisemitische Straftaten in Bayern
Die verdächtigen Personen sollen in sozialen Netzwerken verschiedene Straftatbestände erfüllt haben. Neben Volksverhetzung und der Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen richten sich die Ermittlungen auch gegen Beleidigungen und Drohungen gegen Personen des öffentlichen Lebens. Die Aktion in Bayern war Teil eines bundesweit koordinierten Einsatzes, der durch das Bundeskriminalamt unterstützt wurde.
Beispiele für die vorgeworfenen Taten umfassen explizite Gewaltverherrlichung und antisemitische Äußerungen. So soll ein Beschuldigter die Angriffe der Terrororganisation Hamas auf Israel öffentlich bejubelt und sich mit der Gruppe solidarisiert haben. Ein anderer Verdächtiger postete in sozialen Medien in abfälliger Weise über Teilnehmer einer Fernsehsendung und wünschte ihnen „ab nach Ausschwitz“. Ein dritter Fall zeigt die perfide Art solcher Veröffentlichungen: Ein Bild von Anne Frank wurde zusammen mit dem Logo „Die Ofenfrische“ einer bekannten Pizzamarke geteilt.
Einsatz auch im Kreis Rosenheim – Großeinsatz in mehreren Regionen
Die Durchsuchungen fanden in verschiedenen Landkreisen statt, darunter im Raum München, Oberbayern und Schwaben. In Rosenheim wurde eine Wohnung durchsucht, die zu einem der 19 Verdächtigen gehörte. Insgesamt setzten die Ermittler an 18 Standorten an und beschlagnahmten elektronische Beweismittel wie Mobiltelefone und Computer. Die Beschuldigten – sechs Frauen und 13 Männer im Alter von 16 bis 66 Jahren – wurden verhört, um weitere Hinweise und mögliche Verbindungen aufzudecken.
| Polizeipräsidium | Region | Objekte | Beschuldigte |
| München | Stadt und Kreis München | 6 | 6 |
| Oberbayern Nord | Stadt Erding, Stadt Ebersberg | 2 | 2 |
| Oberbayern Süd | Kreis Rosenheim | 1 | 1 |
| Schwaben-Süd/West | Stadt und Kreis Lindau | 2 | 2 |
| Niederbayern | Dingolfing, Kreis Deggendorf, Kreis Rottal-Inn | 3 | 4 |
| Unterfranken | Kitzingen, Kreis Würzburg, Kreis Haßberge, Kreis Bad Kissingen | 4 | 4 |
Innenminister Herrmann: „Keine Toleranz für Antisemitismus“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann äußerte sich klar und entschlossen: „Jüdinnen und Juden sollen sich in Bayern sicher und zu Hause fühlen.“ Er betonte, dass Verfassungsschutz, Polizei und Justiz eng zusammenarbeiten, um gegen antisemitische Hetze konsequent vorzugehen und mögliche Straftaten zu verhindern. „Wer Hass und Hetze sät, muss harte Strafen ernten,“ so Herrmann weiter. Er rief zudem alle Betroffenen und Beobachter antisemitischer Verbrechen dazu auf, sich sofort an die Polizei zu wenden und Anzeige zu erstatten. (mh/Bayerisches Landeskriminalamt/Bayerisches Innenministerium)
