Bislang nur ein Bewerber für Wahl
Bürgermeisterwahl in Feldkirchen-Westerham: Wird‘s trotz Kandidatenmangel doch noch spannend?
Am 12. März 2023 wählt Feldkirchen-Westerham einen neuen Bürgermeister. Bislang gibt es nur einen Bewerber. Und potenziellen Kandidaten, die vielleicht noch überlegen, ihren Hut in den Ring zu werfen, läuft die Zeit davon. Wie die Wahl dennoch spannend werden könnte.
Feldkirchen-Westerham – Ob die Bürgermeisterwahl in Feldkirchen-Westerham, die am Sonntag, 12. März 2023, ansteht, so richtig spannend wird, zeigt sich in wenigen Tagen: Noch bis Donnerstag, 19. Januar 2023, haben Bewerber die Möglichkeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Doch auch wenn das nicht passieren sollte und Johannes Zistl als einziger Kandidat antritt, kann es am Wahltag dennoch spannend werden und eine Überraschung geben.
Hans Schaberls (parteifrei) Tage als Bürgermeister seiner Heimatgemeinde sind gezählt. Rund eine Handvoll Sitzungen wird Schaberl noch leiten, am Abend des 12. März wird der heute 66-Jährige dann mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit bereits wissen, wer ihm im Amt nachfolgt. Sein letzter Amtstag ist dann Freitag, 31. März, sein Nachfolger ab Samstag, 1. April, neues Gemeindeoberhaupt. Auch wenn die Vereidigung nach derzeitigem Stand erst in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 4. April, erfolgen wird.
Abschied mit „lachendem, aber auch weinendem Auge“
„Sowohl der Wahltag als auch der Tag des Antritts des neuen Bürgermeisters sind die gleichen Daten und Tage wie bei meiner Wahl zum Bürgermeister 2017“, erinnert sich Schaberl an seinen Wahlerfolg zurück, als ihm der damals amtierende Bürgermeister Bernhard Schweiger unterlegen war. Seinem Abschied aus dem Chefsessel des Rathauses sieht er mit gemischten Gefühlen entgegen. „Mit einem lachenden, aber auch mit einem weinenden Auge“ werde er das Rathaus am 31. März verlassen, denn: „Das Amt des Bürgermeisters hat viele schöne, aber auch einige weniger schöne Seiten.“
So sei ein hauptamtlicher Bürgermeister, wenn er nicht gerade Urlaub habe, eigentlich 24 Stunden dienstbereit. Was auch an den Wochenenden gelte. Und was muss ein neuer Bürgermeister an wichtigen Eigenschaften für das Amt mitbringen? „Er muss auf jeden Fall gut zuhören können und sich Zeit für die Anliegen der Menschen nehmen“, sagt Schaberl. „Manchmal habe ich mich in der vergangenen Jahren gefühlt wie ein kleiner Pfarrer, bei dem sich die Menschen Dinge von der Seele reden konnten.“
Ein weiterer Punkt, der nach Angaben von Schaberl wichtig für das Amt des Rathauschefs sei, ist „ein Allround-Wissen, vor allem in technischen Dingen“. Denn wenn beispielsweise die Feuerwehr ein neues Gerät beantrage, sei es einfach notwendig, zu wissen, für was es gebraucht werde und ob es für die Gemeinde notwendig sei. Schaberl: „Das Ganze ist ja kein Wunschkonzert. Wenn aber etwas wichtig ist, dann sollte es auch angeschafft werden.“
Für seinen Nachfolger hat der scheidende Bürgermeister zudem einen wertvollen Tipp parat: „Er soll sich 100 Tage Zeit nehmen, um die Mitarbeiter seiner Verwaltung kennenzulernen“, sagt der ehemalige Landwirt und gelernte Feinmechaniker. Denn die Verwaltung könne dem Bürgermeister durch die professionelle Aufbereitung von Themen das Leben extrem erleichtern – allerdings auch erschweren. „Wenn da ein Fehler passiert, muss der Bürgermeister dafür geradestehen.“ Er selbst habe die Verwaltung während seiner Amtszeit immer als „seine zweite Familie“ betrachtet, so der sechsfache Familienvater.
Bei der Frage, wer Schaberl am 1. April beerben wird, läuft bislang alles auf den 39-jährigen Johannes Zistl hinaus, der im Oktober 2022 von den Mitgliedern der Ortsliste Vagen zum Bürgermeisterkandidaten gekürt worden war. Auch die zehn Unterschriften, die für diesen Wahlvorschlag bis zum 30. Januar laut Wahlgesetz seitens Wahlberechtigter unterstützend geleistet werden müssen, liegen in der Gemeindeverwaltung bereits vor, wie Wahlleiterin Karoline Peidli, stellvertretende Geschäftsleiterin, gegenüber den OVB-Heimatzeitungen bestätigt. Damit geht Zistl am 12. März offiziell ins Rennen um den Chefsessel im Rathaus.
Von weiteren Bewerbern findet sich derzeit in der Kommune keine Spur. „Bislang ist bei uns kein weiterer Vorschlag eingegangen“, sagt Peidli, die seit rund 25 Jahren in die Organisation von Wahlen eingebunden ist. Schaberl selbst findet den Kandidatenmangel bedauerlich, was er allerdings keineswegs als Statement gegen den Bewerber der Ortsliste Vagen verstanden wissen will. Schaberl: „Eine Wahl mit nur einem Kandidaten sorgt in der Regel halt dafür, dass die Wahlbeteiligung in den Keller rauschen wird.“ Zudem könne ein neuer Bürgermeister, der einen Wahlsieg gegen einen Kontrahenten errungen habe, einfach gestärkt ins Amt starten.
Bürgermeisterwahl: Darum tanzt Feldkirchen-Westerham aus der Reihe
In der Regel werden in Bayern bei den Kommunalwahlen Bürgermeister und Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte zeitgleich für sechs Jahre neu gewählt. So geschehen in den meisten Kommunen des Freistaats bei den Kommunalwahlen im März 2020. In Feldkirchen-Westerham wurde damals allerdings nur ein neuer Gemeinderat gewählt, die Bürgermeisterwahl fand bereits im März 2017 statt. Die Hintergründe dafür gehen ins Jahr 1993 zurück, als der damalige Bürgermeister Georg Röhrmoser, der mittlerweile verstorben ist, während der Amtsperiode von sechs Jahren sein Amt krankheitsbedingt niederlegte. Vor der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 hatte der nun scheidende Bürgermeister Hans Schaberl nach eigenen Angaben einen Versuch unternommen, die Bürgermeisterwahl und die Gemeinderatswahl wieder in Einklang zu bringen. Dazu hatte er den Vorschlag unterbreitet, zurückzutreten und dann als einziger Kandidat zur Kommunalwahl 2020 anzutreten. Was die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen aber laut Schaberl ablehnten. So blieb Schaberl nun sechs Jahre lang Bürgermeister – und in Feldkirchen-Westerham werden weiterhin Bürgermeister und Gemeinderat an unterschiedlichen Terminen gewählt.
Ob die Hoffnung Schaberls nach einer Wahl mit mehreren Kandidaten in Erfüllung geht, wird vermutlich in der kommenden Woche, spätestens aber am vorletzten Januartag feststehen. Denn bis Donnerstag, 19. Januar 2023, 18 Uhr, können noch Wahlvorschläge bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden. Kommt der Vorschlag von einer Liste, die im Gemeinderat bereits vertreten ist, müssten bis spätestens 30. Januar zehn Wahlberechtigte mit ihrer Unterschrift den Vorschlag unterstützen. Stammt der Wahlvorschlag von neuen, sogenannten Wahlvorschlagsträgern, werden sogar 180 Unterschriften benötigt.
Und selbst wenn Zistl am 12. März wirklich als einziger Kandidat ins Rennen gehen sollte, könnte es am Wahltag noch spannend werden: Denn dann haben die rund 8950 wahlberechtigten Feldkirchen-Westerhamer die Möglichkeit, auf dem Stimmzettel den Namen eines Bürgers zu notieren, den sie gerne im Amt des Bürgermeisters sehen würden. Wer dann 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann, wird – vorausgesetzt er nimmt die Wahl auch an – neues Gemeindeoberhaupt. Kann keine wählbare Person 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, würden die Feldkirchen-Westerhamer am Sonntag, 26. März, erneut zur Wahlurne gerufen, um in einer Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen zu entscheiden.
Das Alter hindert den Amtsinhaber am Weitermachen
Wer jetzt allerdings auf Kontinuität setzen und den Namen Hans Schaberl senior auf dem Stimmzettel hinterlassen will, der hat die Rechnung ohne das bayerische Wahlgesetz gemacht. Denn Schaberl kann nicht mehr antreten, wie Dr. Andreas Gaß, Direktor des Bayerischen Gemeindertags und dort zuständig für das Referat Kommunalrecht, gegenüber den OVB-Heimatzeitungen erklärt: „Dann hätten die Bürger zwar ihren Wunsch geäußert, wer Bürgermeister werden soll. Dieser ist aber als hauptberuflicher Bürgermeister aufgrund seines Alters laut Gesetz nicht wählbar.“
Diese Gedankenspiele sind also hinfällig. Doch wäre Schaberl, wänn es gesetzlich überhaupt im Vereich des möglichen gewesen wäre, dazu bereit gewesen? „Dann hätte ich natürlich schon überlegt, ob ich das noch ein paar Jahre mache“, so Schaberl. „Dann hätte ich so abtreten können, dass auch Feldkirchen-Westerham wieder Gemeinderat und Bürgermeister gleichzeitig gewählt würden.“ Doch der scheidende Rathauschef gibt auch offen zu: „Eigentlich ist es schon gut so, wie es ist. Ich merke mittlerweile, dass auch bei mir die Kraft nachgelassen hat.“
