BND-Tagung in Berchtesgaden
Drei Tage Geheimdiensttreffen: 183 Polizeikräfte waren 7100 Stunden im Einsatz
Für die Tagung des Bundesnachrichtendienstes in Berchtesgaden vor zwei Monaten haben Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd insgesamt rund 7100 Dienststunden geleistet. Das teilte eine Pressesprecherin auf Anfrage mit. Für Verpflegung und Unterbringung der Einsatzkräfte summieren sich die Kosten an drei Tagen auf rund 32.000 Euro.
Berchtesgaden – In der Spitze waren 183 Polizeibeamte im Einsatz, darunter Spezialkräfte, mehrere Hundeführer sowie die Hubschrauberstaffel, die den Urlaubsort überwachte, teilt die Sprecherin mit. Aus Sicht des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd sei der Kräfteansatz „als angemessen“ anzusehen. „Wie bei derartigen Veranstaltungen üblich, wurde bereits im Vorfeld mit den Einsatzplanungen durch die Dienststellen und das entsprechende Einsatzsachgebiet beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd begonnen.“ Aus „einsatztaktischen Gründen“ sei eine weitere detaillierte Aufgliederung in Funktionen beziehungsweise eine konkrete Darlegung, welche Einsatzkräfte vor Ort waren, nicht möglich.
So viel ist bekannt: Im Einsatz waren Angehörige der bayerischen Polizei, des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, der Polizeiinspektion Berchtesgaden sowie der Zentralen Dienste Traunstein und Rosenheim sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Kräfte der Bundespolizei, die darüber hinaus im Einsatz waren, haben eigenständig agiert und seien der bayerischen Polizei nicht direkt unterstellt gewesen.
Pressesprecher Stefan Sonntag sagte auf telefonische Nachfrage, die Polizei sei ihren hoheitlichen Aufgaben nachgegangen. Eine Kosten-Konkretisierung der 7100 Dienststunden sei nicht möglich: „Wenn wir gebraucht werden, sind wir da.“ Die polizeilichen Einsatzmaßnahmen würden individuell für jede Art von Veranstaltung im Vorfeld geprüft und entsprechend durchgeführt. Eine pauschale Aussage hierzu könne nicht getroffen werden. Tatsächlich kann man die Polizei auch buchen, etwa für Filmaufnahmen. In diesem Fall stelle die bayerische Polizei auch Rechnungen, je nach Verwendung und gewähltem Dienstgrad, so Stefan Sonntag.
Hubschrauber kreisten 24 Stunden
Die Tagung des Bundesnachrichtendienstes mit ausländischen Geheimdiensten in Berchtesgaden war monatelang im Vorfeld geplant worden. Unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen tagten Geheimdienstvertreter aus rund zwei Dutzend Staaten im Zentrum Berchtesgadens. Unter hohem Polizeischutz und begleitet von zahlreichen Sicherheitsdiensten wurden die Teilnehmer geschützt. Hundeführer waren mit ihren Sprengstoffhunden tagelang im Einsatz und inspizierten die Veranstaltungsorte.
Ein Besuch der Tagungsteilnehmer am Königssee wurde im Vorfeld nicht kommuniziert. Hubschrauber kreisten 24 Stunden über dem Ort. Neben Flugverbotszonen wurden alle an der klandestinen Konferenz Beteiligten, die unter dem Namen „Echo“ lief, zum Stillschweigen verpflichtet. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Dr. Bruno Kahl, hatte zu der Veranstaltung nach Berchtesgaden geladen, wie später bekannt wurde.
kp