„Ein klares Signal“
Ex-Kultusminister Spaenle wird bayerischer Antisemitismusbeauftragter
Der Ex-Kultusminister Spaenle wird bayerischer Antisemitismusbeauftragter. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder am Dienstagmorgen via Twitter mit. Söder redet von „einem klaren Signal“ gegen Antisemitismus.
München (dpa/lby) - Der frühere Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) wird Antisemitismusbeauftragter der bayerischen Staatsregierung. „Bayern wird heute mit Ludwig Spaenle einen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus bestellen. Das ist ein klares Signal“, teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstagmorgen via Kurznachrichtendienst Twitter mit. Das Kabinett will am Vormittag über den Posten beraten und ihn beschließen. Erst vor wenigen Wochen hatte der Ministerrat zahlreiche neue Beauftragte der Staatsregierung ernannt, unter anderem für Ehrenamt, Integration und Bürokratieabbau.
Antisemitische Vorfälle sollen „nicht stattfinden oder sofort sanktioniert werden“
Über Spaenles Berufung war bereits in den vergangenen Wochen CSU-intern viel spekuliert worden, die Staatskanzlei und er selbst wollten dies aber nicht kommentieren. Spaenle hatte seinen Posten als Kultusminister erst Mitte März bei der Kabinettsbildung von Söder verloren. Seither war das Verhältnis der beiden langjährigen Weggefährten und Freunde massiv getrübt.
Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hatte vor einigen Tagen in einem Interview erklärt, dass der bayerische Antisemitismusbeauftragte wie sein Pendant im Bund dafür sorgen müsse, dass antisemitische, antiisraelische oder antizionistische Vorfälle wie kürzlich bei der Verleihung des Musikpreises Echo „nicht stattfinden oder sofort sanktioniert werden“.